Wie kompatibel sind Postwachstum und Sozialstaat?
Von Milena Büchs (Leeds)
Aus ökologischer Sicht ist die Kritik am Wachstum heute gut begründet. Doch oft werden Bedenken geäußert, dass soziale Ziele wie hohe Beschäftigung, Armutsbekämpfung und Umverteilung ohne Wachstum nicht zu haben sind: Sozialstaaten im globalen Norden sind vom Wachstum abhängig, so heißt es. In diesem Beitrag werde ich das Verhältnis von Wachstum und Sozialstaat kritisch diskutieren und Vorschläge für ökologisch kompatible Formen des Sozialstaats machen. Aus Platzgründen beschränke ich die Diskussion auf die Situation im globalen Norden, auch wenn es ebenso wichtig ist, die sozialen Konsequenzen von Postwachstum im globalen Süden zu beleuchten.
Eingangs noch kurz zur ökologischen Wachstumskritik: hier hat sich die Debatte seit der Veröffentlichung von „Grenzen des Wachstums“ des Club of Rome im Jahr 1972 deutlich verändert. Der Club of Rome betonte damals vor allem die Knappheit von Ressourcen als Grund für die Grenzen des Wachstums. Heute dagegen beziehen sich die Hauptargumente für ökologische Grenzen des Wachstums auf „planetare Grenzen“. Erstmals vom Stockholm Resilience Centre in 2009 veröffentlicht, argumentiert der Ansatz der planetaren Grenzen, dass elementare Erdsystemprozesse nur funktionieren und Leben auf der Erde erhalten können, wenn bestimmte Belastungsgrenzen nicht überschritten werden (Rockström, Steffen et al. 2009, Steffen, Richardson et al. 2015). Für vier von derzeit neun identifizierten planetaren Grenzen sind laut letzter Analysen die Belastungsgrenzen allerdings schon überschritten, darunter auch für das Klima und die Biodiversität (ibid.).
Die vieldiskutierte Frage ist somit momentan, ob Emissionen und andere Umweltbelastungen, die die planetaren Grenzen zu überschreiten drohen, vom Wachstum abgekoppelt werden können. Eine solche Abkopplung müsste global und absolut (nicht nur relativ) sein. Es müsste also z.B. eine global hinreichende Reduktion von Emissionen eintreten, nicht nur eine Verringerung der Emissionen pro Geldeinheit bei weiter steigenden globalen Emissionen (relative Abkopplung). Derzeit gibt es keine Befunde für eine globale, absolute Entkopplung von Emissionen und Bruttoinlandsprodukt (Parrique, Barth et al. 2019, Haberl, Wiedenhofer et al. 2020). Wenn die globalen Wirtschaftswachstumsraten, die vor der COVID-19 Pandemie existierten und auf die auch heute wieder hingearbeitet wird, mit dem Erreichen der Klimaziele vereinbar sein sollen, müsste sich die Verringerung der Emissionsintensität pro Geldeinheit von ca. 1% pro Jahr (Durchschnitt der letzten 50 Jahre) auf 8% bis 10% beschleunigen. Ob das technologisch machbar ist, ist fraglich. (Diese Zahlen beruhen auf eigenen Berechnungen mittels einer IPAT (Impact = Population * Affluence * Technology) Analyse (Chertow 2000), Details sind auf Nachfrage erhältlich.)
Wenn Postwachstum aus ökologischer Sicht notwendig ist, bleibt die Frage: können wir uns das aus sozialer Sicht leisten? Hier ist das Gegenargument oft, dass Beschäftigung, und damit auch Steuern und Sozialabgaben, die den Sozialstaat finanzieren, ans Wachstum gekoppelt sind. Weiterhin wird darauf verwiesen, dass viele Gesellschaften derzeit von einem demographischen Wandel gekennzeichnet sind, der den Anteil älterer Menschen in der Gesellschaft steigen und den der Erwerbstätigen sinken lässt. Das bedeutet, dass der Bedarf an staatlichen Renten- und Gesundheitsausgaben künftig steigen wird. Schon deshalb müsse das Wachstum laut Wachstumsbefürwortern anhalten.
Diese Argumente gilt es genauer zu beleuchten. Hier ist es hilfreich, das allgemeine Verhältnis von Wachstum und Sozialstaat zu verstehen: Wachstum ist ein Kernbestandteil des Kapitalismus. Denn Kapitalismus ist per definitionem ein wachstumsabhängiges Wirtschaftssystem: einzelne Unternehmen müssen kontinuierlich Profit machen, diesen akkumulieren und dann in effizienzsteigernde Maßnahmen investieren. Nur so können sie mit der Konkurrenz mithalten. Unternehmen, die keinen ausreichenden Profit machen und daher kein Kapital akkumulieren können, werden auf lange Sicht untergehen.
Entgegen der Behauptungen neoliberaler Ökonomen und Politiker ist der Sozialstaat zudem ein wichtiger Bestandteil des Kapitalismus. Von neoliberaler Seite wird oft argumentiert, dass der Sozialstaat die Marktkräfte verzerrt und somit zu suboptimalen Ergebnissen führt. So gilt aus dieser Sicht, dass „zu hohe Löhne“ die Nachfrage nach Arbeit verringern und somit zu Arbeitslosigkeit und geringerem Wirtschaftswachstum führen. Doch Kapitalismus und Sozialstaat haben sich zusammen entwickelt und der Sozialstaat unterstützt in der Regel Wachstum und Stabilität. Gute Bildungs- und Gesundheitssysteme befördern die Produktivität. Soziale Sicherung ermöglicht Menschen, höhere Risiken eingehen zu können, um z.B. ein neues Unternehmen zu gründen oder den Job zu wechseln. Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Arbeitgebern führen durch situativ angepasste Abschlüsse zu Lohnmäßigung und tragen zum sozialen Frieden bei. All diese Dinge befördern Wirtschaftswachstum und Stabilität.
Zudem kann man hier noch einen Schritt weiter gehen und behaupten, dass der Sozialstaat nicht nur das kapitalistische Wachstum fördert und stabilisiert, sondern auch maßgeblich dazu beiträgt, auf Probleme zu reagieren, die das Wachstum hervorbringt. Aus dieser Sicht sind Sozialausgaben zumindest zum Teil sogenannte defensive Ausgaben oder „failure demand“ (Chrysopoulou, Anielski et al. 2021).
Hier können mehrere Beispiele genannt werden. Arbeitslosigkeit steigt in wirtschaftlichen Krisen oder auch durch Produktivitätssteigerung und die derzeitige Ausprägung der Globalisierung. Mit der Ausweitung prekärer Jobs wächst die Armut unter den Beschäftigten und ohne dezidierte Umverteilungsmaßnahmen steigt normalerweise die Einkommensungleichheit in Phasen des Wachstums. Diese Phänomene verlangen in der Regel steigende Ausgaben zur Einkommenssicherung, um die Nachfrage zu stabilisieren und sozialen Unruhen vorzubeugen.
Die Pro-Kopf Gesundheitsausgaben steigen in vielen Ländern und das ist nicht nur mit demographischem Wandel zu erklären. Mehrere Gesundheitsprobleme hängen mit dem kapitalistischen Wachstumssystem zusammen, das von Konkurrenz, Stress, Arbeitsverdichtung und Zeitmangel geprägt ist. So haben z.B. Wilkinson und Pickett (2009) auf den Zusammenhang von Stress und verschiedenen physischen und psychischen Krankheiten hingewiesen. Zudem trägt die steigende Umweltbelastung, die mit dem Wachstum einhergeht, zu wachsenden Gesundheitsproblemen bei. Beispielsweise werden die steigenden Raten von Lungenbeschwerden, Krebs und anderen Krankheiten zum Teil auf höhere Raten von Giftstoffen und Kleinstpartikeln in Luft, Wasser, Böden, Lebensmitteln etc. zurückgeführt. Bayliss und Fine (2020) haben in ihrer Arbeit zur Lebensmittelindustrie betont, dass deren profitorientierte Struktur einen steigenden Verbrauch von ungesunden – zucker- und fetthaltigen sowie hoch verarbeiteten – Lebensmitteln begünstigt. Dies könnte ein wichtiger Grund für rasant steigende Fälle von Übergewicht, Fettleibigkeit und damit zusammenhängenden Gesundheitsproblemen wie sekundärer Diabetes, Herzinfarkt etc. sein.
Mit Verweis auf diese Punkte möchte ich daher argumentieren, dass soziale Ziele und Postwachstum durchaus miteinander vereinbar sind. Die Bedeutung und Funktion von „Sozialstaat“ würde sich in einem Postwachstumskontext allerdings stark verändern. Vielleicht wäre dann der Begriff einer „sozial-ökologischen Ökonomie“ passender. Eine solche Ökonomie würde nicht Wachstum, sondern die Erreichung sozialer und ökologischer Ziele priorisieren, und diese Ziele wären demokratisch ausgehandelt und anpassbar. Das „Soziale“ in Staat, Politik und Wirtschaft würde nicht mehr dem Erhalt von renditeorientiertem Wirtschaften, Wachstum und der „Korrektur“ der damit verbundenen Probleme dienen, sondern viel direkter auf eine gleichmäßigere und gerechtere Verteilung von Ressourcen, Macht und Chancen zielen. Die Priorisierung sozialer und ökologischer Ziele müsste auch in Unternehmen stattfinden – diese bräuchten also eine „soziale Konstitution“ (Foundational Economy Collective, Froud et al. 2018): demokratisch ausgehandelte, soziale und ökologische Ziele würden die Profitorientierung ersetzen.
Pikettys (2014) Analysen deuten darauf hin, dass Ungleichheit in einer Wirtschaft ohne Wachstum rasant ansteigen könnte, da die Profitrate die Wachstumsrate übersteigen würde. Doch Pikettys Analyse bezieht sich auf kapitalistische, wachstumsorientierte Gesellschaften. Im Postwachstum wäre das Ziel von vornherein, eine viel ausgewogenere Verteilung von Besitz und Macht zu etablieren. Es könnte weiterhin wirtschaftliche Sektoren geben, die wachsen, z.B. grüne und soziale Sektoren, aber das müsste mit einer Schrumpfung in anderen Sektoren sowie einer gesamtgesellschaftlichen Verringerung von materiellem Verbrauch und damit verbundenen Abfallprodukten einhergehen (bis der gesamtgesellschaftliche Materialstrom ein nachhaltiges Niveau erreicht hat und dann auf diesem Niveau bleiben kann).
Die öffentliche Hand würde in einer solchen sozial-ökologischen Wirtschaft weiterhin eine wichtige Rolle spielen, eventuell sogar eine größere Rolle als derzeit ― mittels einer Ausweitung bedingungsloser Grundleistungen für Erziehung, Gesundheit und Pflege, Energie, Verkehr, Wasser, Internetzugang etc. (Coote and Percy 2020, Büchs, Ivanova et al. 2021). Allerdings könnte der Staat hier vielerlei Rollen spielen, nicht nur als direkter Anbieter, sondern auch durch Rahmensetzung, Regulation und Auftragsvergabe unter strikten Maßgaben. Dies müsste einhergehen mit einer Demokratisierung von staatlichen Entscheidungs- und Umsetzungsprozessen.
Eine vorhersehbare Gegenfrage wird sein: „Aber woher soll ohne Wachstum das Geld kommen, um all das zu finanzieren?“ Für den Staat wäre es im Postwachstum tatsächlich wichtig, wachstumsunabhängigere Einnahmequellen zu finden, besonders Quellen, die direkter auf eine Umverteilung von Ressourcen abzielen. Steuern auf Kapital, Land, Erbschaften etc. sind hier Beispiele. Die Geldschöpfung müsste zudem in die öffentliche Hand genommen und demokratisiert werden (Ingham 2020).
Im weiteren Sinne ist die Frage, woher das Geld kommen soll, allerdings falsch gestellt. Geld hat nicht „an sich“ Wert, sondern es ist eine soziale Konstruktion. Es ist vorwiegend ein Medium, durch das der „Wert“ von Ressourcen und Tätigkeiten kommuniziert werden kann, eine Buchhaltungseinheit, die soziale Beziehungen repräsentiert (Ament 2020). Die eigentlichen Fragen sind daher Allokations- und Verteilungsfragen: für welche soziale und ökologische Ziele sollen wir die (ökologisch begrenzten) materiellen Ressourcen, Arbeitszeit, Fähigkeiten, etc. verwenden und wie sollen wir sie verteilen? Wir werden als Gesellschaft entscheiden müssen, was unsere Prioritäten sind, und wie wir die vorhandenen Ressourcen auf diese Prioritäten verteilen sollen, so dass die Grundbedürfnisse aller befriedigt und planetare Grenzen eingehalten werden können. Wir müssen auch entscheiden, wie viel uns bestimmte Ressourcen und Tätigkeiten wert sind; das kann nicht nur über die „unsichtbare Hand“ des Marktes entschieden werden.
Soviel stimmt: ohne Wachstum kann politische Legitimation nicht mehr durch „trickle down“ (steigende Lebensstandards auch der untersten Einkommensschichten durch Wachstum) und durch weiter wachsenden Konsum und die damit verbundenen Umweltschäden und sozialen Problemen erkauft werden. Doch das Problem im Postwachstum ist nicht, dass Ressourcen für die Befriedigung von Grundbedürfnissen fehlen. Wo wir umdenken werden müssen, ist, dass sich Allokations- und Verteilungsfragen im Postwachstum viel direkter stellen. Denn Ressourcenverbrauch und Generierung von Abfallprodukten (z.B. Emissionen) sind aus ökologischer Sicht beschränkt. Daher müssen wir neue, kollektive und demokratische Entscheidungsweisen erfinden und etablieren, um diese Allokations- und Verteilungsfragen angehen und lösen zu können.
Die Titelfrage kann zusammenfassend so beantwortet werden: Sozialstaaten, so wie sie derzeit existieren – abhängig vom Wachstum und gleichzeitig Wachstum und Kapitalismus unterstützend –, werden in dieser Form nicht mit Postwachstum vereinbar sein. Doch natürlich wäre das Ziel im Postwachstum, sozialen und ökologischen Zielen den Vorrang zu geben. Das bedeutet, dass wir neue Konzeptionen des sozial-ökologischen Wirtschaftens werden entwickeln müssen. Soziale und ökologische Aufgaben könnten dann proaktiv angegangen und damit direkter durch neue Weisen des gemeinschaftlich, staatlich und demokratisch gesteuerten Wirtschaftens erreicht werden. Reaktive und korrektive Maßnahmen werden sicherlich weiterhin eine Rolle spielen, aber der Bedarf für sie könnte sinken, wenn soziale und ökologische Ziele viel besser und direkter durch neue Formen des Wirtschaftens erreicht werden können.
Literatur
Ament, J. (2020). „An ecological monetary theory.“ Ecological Economics 171: 106421.
Bayliss, K. and B. Fine (2020). A guide to the Systems of Provision approach: who gets what, how and why. Cham, Palgrave Macmillan.
Büchs, M., O. Ivanova and S. V. Schnepf (2021). „Fairness, effectiveness and needs satisfaction: new options for designing climate policies.“ Environmental Research Letters 16(12).
Chertow, M. R. (2000). „The IPAT Equation and Its Variants.“ Journal of Industrial Ecology 4(4): 13-29.
Chrysopoulou, A., M. Anielski and M. Weatherhead (2021). Failure Demand: Counting the true costs of an unjust and unsustainable economic system, Wellbeing Economy Alliance.
Coote, A. and A. Percy (2020). The case for universal basic services. Cambridge, Polity Press.
Foundational Economy Collective, J. Froud, S. Johal, M. Moran, A. Salento and K. Williams (2018). Foundational economy: the infrastructure of everyday life. Manchester, Manchester University Press.
Haberl, H., D. Wiedenhofer, D. Virág, G. Kalt, B. Plank, P. Brockway, T. Fishman, D. Hausknost, F. Krausmann, B. Leon-Gruchalski, A. Mayer, M. Pichler, A. Schaffartzik, T. Sousa, J. Streeck and F. Creutzig (2020). „A systematic review of the evidence on decoupling of GDP, resource use and GHG emissions, part II: Synthesizing the insights.“ Environmental Research Letters 15(6).
Ingham, G. (2020). Money: ideology, history, politics. Cambridge, Polity Press.
Parrique, T., J. Barth, F. Briens, C. Kerschner, A. Kraus-Polk, A. Kuokkanen and J. H. Spangenberg (2019). Decoupling debunked – Evidence and arguments against green growth as a sole strategy for sustainability. Brussels, European Environmental Bureau.
Piketty, T. and E. Saez (2014). „Inequality in the long run.“ Science 344(6186): 838-843.
Rockström, J., W. Steffen, K. Noone, A. Persson, F. S. Chapin, E. F. Lambin, T. M. Lenton, M. Scheffer, C. Folke, H. J. Schellnhuber, B. Nykvist, C. A. de Wit, T. Hughes, S. van der Leeuw, H. Rodhe, S. Sorlin, P. K. Snyder, R. Costanza, U. Svedin, M. Falkenmark, L. Karlberg, R. W. Corell, V. J. Fabry, J. Hansen, B. Walker, D. Liverman, K. Richardson, P. Crutzen and J. A. Foley (2009). „A safe operating space for humanity.“ Nature 461(7263): 472-475.
Steffen, W., K. Richardson, J. Rockström, S. E. Cornell, I. Fetzer, E. M. Bennett, R. Biggs, S. R. Carpenter, W. de Vries, C. A. de Wit, C. Folke, D. Gerten, J. Heinke, G. M. Mace, L. M. Persson, V. Ramanathan, B. Reyers and S. Sorlin (2015). „Planetary boundaries: Guiding human development on a changing planet.“ Science 347(6223): 11.
Wilkinson, R. G. and K. E. Pickett (2009). The Spirit Level. Why more equal societies almost always do better. London, Allen Lane.
Dr. Milena Büchs ist Associate Professor in Sustainability, Economics and Low Carbon Transitions an der Universität Leeds, Großbritannien. Ihre Forschungsschwerpunkte beinhalten Öko-Soziale Politik, Postwachstum, und Klimawandel und soziale Ungleichheit. Von 2005-2016 war sie Lecturer und Associate Professor in Sociology and Social Policy an der Universität Southampton, und im Jahr 2005 promovierte sie in Sozialpolitik an der Humboldt-Universität Berlin.
Veröffentlichungen zum Thema beinhalten: Büchs, M. (2021). Sustainable welfare: How do Universal Basic Income and Universal Basic Services compare?. Ecological Economics, 189 (2021) 107152; Büchs, M. (2021). Sustainable welfare: Independence between growth and welfare has to go both ways. Global Social Policy, 21, 323–327; Büchs, M., & Koch, M. (2019). Challenges for the degrowth transition: The debate about wellbeing. Futures, 105, 155-165.
