Die westliche Demokratie und ihre Verächter
von Barbara Zehnpfennig (Universität Passau)
Dachte man in den achtziger Jahren des letzten Jahrhunderts noch, der weltweite Siegeszug der Demokratie sei unaufhaltsam, so hat sich das Bild seitdem dramatisch verändert: Nun scheint die Tendenz zum autoritären Regime, zur Autokratie, ja selbst zum totalitären Staat irreversibel. Sogar Staaten wie Ungarn, Polen oder Israel, die bisher ganz zweifellos den demokratischen Staaten zugerechnet wurden, weisen Entwicklungen auf, die zumindest die Verbindung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit fraglich werden lassen.
Äußere und innere Bedrohungen
Von allen Seiten scheint die Demokratie westlicher Prägung unter Druck geraten: Die Großmächte China und Russland verfolgen einen nationalistischen Kurs mit totalitären Zügen und wenden sich damit explizit gegen das westliche Modell der Demokratie. Indien, obwohl formal demokratisch, hält sich, bspw. im Ukraine-Krieg, lieber zur russischen Diktatur als zur europäisch-amerikanischen Allianz demokratischer Staaten. Islamisch geprägte Regime hegen oft Ressentiments gegen das „christliche Abendland“ und die in ihm entwickelte politische Ordnung, und Theokratien wie Iran und Afghanistan erklären mit ihrer Verteufelung der USA zugleich der westlichen Demokratie insgesamt den Krieg. Obwohl es sich heute praktisch kein Staat der Welt mehr leisten kann, auf Wahlen zur Legitimation der eigenen Herrschaft zu verzichten, verbergen hinter solch pseudo-demokratischen Manövern doch oft genug korrupte Cliquen ihr Interesse, das Volk zu knechten und auszubeuten. Sie geben sich demokratisch, sind aber tatsächlich Diktatoren. Dafür gibt es in Asien, Afrika und Lateinamerika eine hinreichende Zahl an Beispielen.
Als wäre die äußere Bedrohung nicht genug, weisen viele Demokratien westlicher Prägung inzwischen innere Erosionserscheinungen auf, an denen Mächte wie China und Russland ansetzen können, um den Spaltpilz in das mit ihnen konkurrierende System zu treiben. Innergesellschaftliche Konflikte, wie sie bspw. durch Auseinandersetzungen über die Migrationsbewegungen, die Corona-Regelungen oder die klimapolitischen Maßnahmen aufkommen, lassen die Bevölkerung zunehmend in einander unversöhnlich gegenüberstehende Lager zerfallen; frühere Konfliktregulierungs-Mechanismen wie öffentliche Debatten oder das Engagement in Parteien mit unterschiedlicher Programmatik scheinen nicht mehr zu greifen. Das hat zum Erstarken der politischen Ränder, dem Aufkommen populistischer Bewegungen und einer radikalen Abwendung vom Staat bis in bürgerliche Kreise hinein geführt. Hinzu kommt eine neue Ideologisierungswelle durch eine in der Regel aus angelsächsischen Universitäten übernommene Identitätspolitik, die mit ihrem Neo-Tribalismus jenen westlichen Universalismus in Frage stellt, der Grundlage für das demokratische Modell war.
Was aber ist es an der liberalen Demokratie, das so viel Abneigung, Abwehr und Aggression provoziert? Warum steht sie in der Schusslinie derart unterschiedlicher Kräfte und Akteure? Und wieso ist die Demokratie einerseits so gut beleumundet, dass man sich auch als Autokrat demokratisch geben muss, und kann sich andererseits, zumindest in ihrer liberalen Variante, vor Gegnern kaum retten?
Freiheit und Gleichheit
Sich zumindest den Anstrich des Demokratischen geben zu müssen, hängt wohl damit zusammen, dass die Herrschaft des Volkes historisch als nicht mehr hintergehbar erscheint. Das ist Ergebnis eines langen geschichtlichen Prozesses, der keineswegs linear verlief. Denn nach der griechischen Polis mit ihrer direkten Demokratie kam die römische Republik, die zwar demokratische Elemente aufwies, sie aber mit aristokratischen u. ä. verband. Und danach bestimmten in Europa vorwiegend monarchisch organisierte Reiche das Bild, während sich im außereuropäischen Raum Herrschaftsformen der verschiedensten Couleur fanden, die von der Stammesherrschaft bis zu kaiserlichen Dynastien wie etwa in China reichten. Erst im 19. Jahrhundert rollte eine unaufhaltsam erscheinende Welle der Demokratisierung durch Europa, und Tocqueville, jener hellsichtige und scharfsinnige Analytiker dieses neuen Phänomens, sah in der Ausbreitung des Gedankens der Gleichheit geradezu ein Werk der Vorsehung. Wie „blinde Werkzeuge in Gottes Hand“ erschienen ihm die Menschen, deren gesamtes Sinnen und Trachten im Endergebnis der Gleichheit und damit der Demokratie den Weg ebneten.
Was Tocqueville aber ebenfalls, und zwar am demokratischen Prototyp USA, registrierte, war die Gefährdung des anderen Grundwerts der Demokratie, der Freiheit, durch die Gleichheit. Weil das Streben nach Gleichheit eine ganz eigene Dynamik entwickelt, wenn es einmal entfesselt ist, bedroht es die Freiheit derer, die sich nicht primär als Gleiche verstehen wollen. Tocqueville beschreibt mit seiner „Tyrannei der Mehrheit“ einen Nivellierungswahn, der vor nichts und niemandem Halt macht und in der Demokratie deshalb eine solche Urgewalt entfaltet, weil der Druck nicht von der Regierung, also einer begrenzten Körperschaft, ausgeht, sondern von der Gesellschaft. Außerdem zielt diese Art von Herrschaft nicht auf den Körper, sondern auf den Geist, und schließlich tritt das Streben nach Gleichheit als sittliche Macht auf, scheint also die Moral auf seiner Seite zu haben. All das erschien Tocqueville sehr bedenklich, und er verwies mit seiner Analyse der amerikanischen Demokratie darauf, dass Freiheit und Gleichheit zwei durchaus miteinander konfligierende Werte sein können, die in Balance zu halten sich auch in der Folge als eine der Kernaufgaben der Demokratie erwies.
Nun scheint es weniger die Tendenz zu einem überproportionalen Ausgreifen des Gleichheitsgedankens zu sein, der, bei grundlegender Akzeptanz des demokratischen Prinzips, der liberalen Demokratie so viele Gegner beschert. Denn Gleichheit ist mit eher kollektivistisch angelegten Staaten durchaus kompatibel. Das gilt für totalitäre Staaten, die die Bevölkerung mittels Ideologie zu einem Block zusammenzuschweißen versuchen, wie es jetzt offenbar wieder in Russland und zweifellos immer noch in China praktiziert wird. Und es gilt für islamistische Staaten, bei denen die umma und nicht der Einzelne der entscheidende Bezugspunkt ist. Dass in all diesen Staaten trotz der propagierten Gleichheit eine ganz klare Hierarchie besteht und die jeweils Herrschenden schamlos in der Ausnutzung ihrer Privilegien sind, steht auf einem anderen Blatt. Dennoch – nicht die Gleichheit, sondern die Freiheit ist es ganz offenbar, welche die Gegnerschaft zur Demokratie westlicher Prägung begründet.
Nun könnte man meinen, dass Freiheit per se etwas ist, das Autokratien, Diktaturen etc. zu fürchten haben. Wenn man bspw. miterlebt, wie im Iran schon das harmloseste Symbol der Freiheit, das Ablegen des weiblichen Kopftuchs, zu hysterischen Gegenreaktionen führt, ahnt man, wie sehr solche Regime bestrebt sind, bereits den Funken der Freiheit auszutreten, um einen Flächenbrand zu verhindern. Doch diese naturgegebene Feindschaft diktatorischer Regime gegenüber der Freiheit erklärt nicht alles. Es ist ein bestimmtes Verständnis von Freiheit, das die Gegner der westlichen Demokratie in Letzterer wirken sehen und inbrünstig hassen.
Anti-Liberalismus von außen
Jener Liberalismus, der alle Aggressionen auf sich zieht, ist in den Augen seiner Gegner eine laisser faire-Haltung, die weder Maß noch Ziel kennt. Seine Grundlage ist der Individualismus. Dieser ist wiederum Ergebnis einer abendländischen Geschichte, die mit antiker griechischer Philosophie und christlichem Menschenbild die Voraussetzung dafür schuf, jedem einzelnen Menschen aufgrund seines Mensch-Seins einen unendlichen Wert zuzusprechen – ein Wert, der sich vor allem in seiner Freiheit zeigt, zwischen Vernunft oder Unvernunft, zwischen Zuwendung zu oder Abwendung von Gott zu entscheiden. Freiheit ist in dieser Sicht also eine Grundausstattung des Menschen. Dass diese Freiheit durch Individualrechte gesichert werden muss, ist eine geschichtlich spätere Einsicht, die aber in dieser Vorgeschichte ihre Wurzeln hat. Ebenfalls in dieser Vorgeschichte verankert ist der Glaube an die prinzipielle Gleichheit der Menschen, die sich in ihrer gemeinsamen Vernunftanlage bzw. Gottesebenbildlichkeit zeigt. Insofern sind die späteren demokratischen Werte schon am Anfang der abendländischen Geschichte präformiert.
Was aber selbst ein Land wie Russland, das die christlichen Wurzeln mit den europäischen Ländern teilt, am modernen Liberalismus abstößt, ist wohl seine Bindungslosigkeit. Die Vorwürfe, die sich gegen „den Westen“ richten, scheinen in dem einen zu kulminieren, dass Individualismus Egoismus bedeutet. In seinem Gefolge treten alle die Phänomen auf, welche die Verachtung der unterschiedlichsten Kritiker, seien sie muslimisch, atheistisch oder christlich, hervorruft: In ihren Augen kennt der westliche Mensch nur seine eigene Bedürfnisbefriedigung und zerstört mit seiner Gier alles: Er vernichtet die Umwelt, beutet andere Völker aus und will mit der Verbreitung seines Lebensstils, vor allem dem american way of life, andere Kulturen auslöschen. Ganz gar und gar dem Irdischen und seinen hedonistischen Antrieben ergeben, ist er zu keinerlei Opfer bereit, nicht für sein Volk, nicht für potentielle Kinder. Davon zeugen der Pazifismus und die Reproduktionsrate in den westlichen Ländern. Die Genusssucht hat über den Selbstbehauptungswillen gesiegt. Eine Kultur, die sich nicht selbst verteidigen kann und will, ist aber dem Untergang geweiht.
Dass der Westen dekadent ist, beweisen für russische ebenso wie für chinesische und natürlich auch für muslimische Gegner des Westens ebenfalls gleichgeschlechtliche Ehen, die Negation der Geschlechterdifferenz durch die Gendertheorie und Bewegungen wie LGBTQ. In deren Konsequenz liegt dann auch die Zerstörung der Keimzelle der Gesellschaft, nämlich der traditionellen Familie. Transzendenzlos, ziellos, zukunftslos, so stellt sich die liberale Gesellschaft für Länder dar, die ihrem antiwestlichen Impuls folgen, wobei sie die wissenschaftlich-technische Potenz des so Gescholtenen durchaus fürchten – oder selbst zu erreichen versuchen. Das ist aber auch das Einzige, was sie vom Westen übernehmen wollen.
Anti-Liberalismus von innen
Genüsslich werden die eben genannten Bewegungen wie LGBTQ bzw. die Identitätspolitik von Diktatoren wie Putin propagandistisch ausgeschlachtet, wenn es darum geht, „den Westen“ zu desavouieren und als untergehende Zivilisation zu brandmarken. Allerdings bergen sie auch einen Sprengstoff, der in seiner Wirksamkeit nicht zu unterschätzen ist. Denn indem die Identitätspolitik Kollektive definiert, deren Angehörige pauschal als diskriminiert und unterdrückt gelten, wird das liberaldemokratische Paradigma des Individualismus kollektivistisch unterlaufen. Identitätspolitische Kollektive sind etwas grundsätzlich anderes als Interessengruppen, die zur pluralistischen Demokratie wesensmäßig dazugehören: Individuen schließen sich zu Gruppen zusammen und versuchen, ihre Interessen gemeinsam durchzusetzen. Die Mitgliedschaft ist frei gewählt und jederzeit aufkündbar, die Ziele und Methoden des Interessenverfolgs werden gemeinsam diskutiert und festgelegt. Hier bleibt der individuelle Willensentscheid ausschlaggebend, und die darauf gegründete Gruppe weiß sich als Teil eines Gesamtgefüges von miteinander ringenden Interessen, die prinzipiell die gleiche Legitimität besitzen und irgendwie zu einem Kompromiss finden müssen.
Zu einem identitätspolitisch definierten Kollektiv, z. B. Frauen, Schwarze, Schwule etc., gehört man jedoch per Existenz dazu, nicht aufgrund einer individuellen Willensäußerung. Zwar hört man von Vertretern jener Bewegung immer wieder, das entsprechende So-Sein sei nicht essentialistisch zu verstehen. Doch wenn man willentlich das Kollektiv wechseln könnte, würden die vom Kollektiv erhobenen Vorwürfe gegen die Restgesellschaft sehr leicht zu unterlaufen sein, indem man einfach vom Täter- zum Opferkollektiv wechselte und sich bspw. als Weißer eine schwarze Identität zulegte. Rein logisch bleibt nur eine Kollektivmitgliedschaft per Existenz und damit auch, ohne gefragt worden zu sein.
Wenn die jeweiligen Kollektive nun ihre angebliche oder tatsächliche Diskriminierung anprangern, verbinden sie das mit Forderungen an die anderen, deren Erfüllung die Existenz des Kollektivs bedrohte. Das schafft eine paradoxe Situation, die darauf zurückzuführen ist, dass man sein So-Sein faktisch an das Opfer-Sein bindet. Hinzu kommt, dass durch die Reduktion der Außenbeziehung auf das Täter-Opfer-Schema eine Unversöhnlichkeit in der Gegnerschaft entsteht, die durch die normalen Aushandlungsprozesse innerhalb der liberalen Demokratie nicht zu beseitigen ist. Rüttelt die Identitätspolitik mit ihrer kollektivistischen Ausrichtung bereits an der Wurzel der liberalen Demokratie, nämlich dem Universalismus, welcher der prinzipiellen Gleichheit der Menschen Vorrang vor allen Unterschieden gibt, so stellt sie auch die demokratischen Verfahren der Interessenvertretung und Kompromissaushandlung in Frage.
Damit trägt sie zu dem Bild der inneren Zerrissenheit und Feindschaft bei, das die äußeren Feinde der liberalen Demokratie so gerne zum Anlass nehmen, ihr langfristig den Untergang zu prophezeien. Definiert die Identitätspolitik Freiheitswerte in Gleichheitsgebote um, so nehmen radikale Gruppen wie Reichsbürger, Querdenker etc. die Freiheit dazu in Anspruch, das ganze System in Frage zu stellen und im Meinungskampf, aber auch im politischen Kampf für ihr Denken einen hegemonialen Anspruch zu erheben. Dass die Freiheit, die keine soziale Bindung mehr kennt, sehr leicht in die Tyrannis umschlagen kann, hatte schon Platon in seinem idealtypisch gezeichneten Verfall der Staatsformen ausgeführt. Eine Staatsform, die so sehr auf die Freiheit setzt wie die liberale Demokratie, geht also ein hohes Risiko ein. Ihre Existenz bleibt eine Provokation für alle unfreien Staaten, und von innen wird sie durch diejenigen gefährdet, welche die Freiheit zu deren Aufhebung nutzen wollen.
Die Bewahrung der Demokratie
Ungeachtet der Gefahrenpotentiale hat sich die liberale Demokratie als sehr überlebensfähig erwiesen, denkt man an die seit gut 230 Jahren bestehende US-amerikanische Demokratie. Einer der stabilisierenden Faktoren war hier sicherlich eine Verfassung, die nur das Allgemeinste regelte und dadurch jeder Zeit und jeder neuen Regierung viel Interpretationsspielraum ließ. Ein weiterer Faktor war die kluge Entscheidung der Verfassungsväter, durch eine Mischverfassung, die demokratische mit aristokratischen und quasi-monarchischen Elementen verband, dafür zu sorgen, dass die unterschiedlichsten gesellschaftlichen Kräfte und Interessen berücksichtigt und immer wieder miteinander austariert werden konnten.
Wie die Zeit der Trump-Regentschaft zeigte, genügt eine klug angelegte Verfassung alleine aber nicht. Man kann durch Verordnungen den Weg der Gesetzgebung umgehen, durch Ignorieren eines eingespielten Regelsystems Gewichte zu seinen Gunsten verschieben, die Gewaltenteilung aushebeln, die Bevölkerung aufhetzen, so dass es zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommt usw. Der Geist der Verfassung ist das zu Bewahrende, nicht der Buchstabe, denn Letzterer kann eine Auslegung nicht verhindern, die der Intention der Verfassung widerspricht.
Damit bestätigt sich einmal mehr das viel zitierte Böckenförde-Theorem, das allen, denen es um die Bewahrung der demokratischen Ordnung zu tun ist, nahelegt, auf die geistigen Grundlagen der Demokratie zu achten und alle Mühe auf ihre Sicherung zu verwenden. Eine rücksichtslose Durchsetzung des Individualegoismus ist hier ebenso wenig förderlich wie die der Kollektivegoismen. Weder Freiheit noch Gleichheit sind absolute Werte, beide bedürfen der vernünftigen Begrenzung und wechselseitigen Rücksichtnahme. Was vernünftig ist, ist allerdings nicht per Dekret festzustellen, sondern bedarf stets aufs Neue der offenen gesellschaftlichen Debatte, in der gegenseitige Achtung und die Anerkennung rationaler Argumente unverzichtbar sind. Das erfordert allerdings den Verzicht auf bedingungslose Selbstdurchsetzung und die Hegemonie der eigenen Sichtweise. Angesichts dessen, was die Welt als Alternativmodelle zur liberalen Demokratie vorführt, sollte dieser Verzicht aber letztlich nicht so schwer fallen. Der Verzicht, den ein diktatorisches Regime abverlangen würde, wäre zweifelsfrei unendlich viel größer.
Barbara Zehnpfennig war bis 2022 Professorin für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Universität Passau. Ihre Schwerpunkte sind antike Philosophie, amerikanischer Konstitutionalismus, Totalitarismus und Demokratietheorie. Das Ziel ihrer Arbeit ist es, die Ideengeschichte für die Analyse aktueller Probleme fruchtbar zu machen, um Letztere vor einem weiteren Horizont betrachten zu können.
