Looking on the bright side of c
Von Lando Kirchmair (München & Salzburg)
Das Coronavirus SARS-CoV-2, und die dadurch ausgelöste Lungenkrankheit covid-19, kurz c, halten uns in Atem. Die Lage ist ernst, sehr ernst. Es gilt allerdings trotz des Ernsts der Lage den Optimismus nicht zu verlieren. Dieser Post will die Aufmerksamkeit genau darauf lenken.
(1) Autoritäre Populisten (von mir andernorts als sog Kuckuckspolitiker*innen bezeichnet) offenbaren sich.
Zunächst wirkt c schwer zu fassen. Eine exponentielle Ansteckung und ein potentiell milder Verlauf der Krankheit machen c scheinbar unfassbar. Im Grunde aber ist die Situation, bei klarer Nachrichtenlage, einfach zu verstehen: Der Virus soll sich nicht ausbreiten, ansonsten sterben wahrscheinlich viele Menschen. Das ist bedrohlich. Das haben nun hierzulande die meisten verstanden und zeigen ein entsprechendes Verhalten. Expert*innen wird wieder gehör geschenkt, zuvorderst scheinbar von Politiker*innen. Der Ernst der Lage wurde wohl verstanden. Und der Eindruck entsteht, optimistisch gesehen, viele kehren einigermaßen zur Vernunft zurück. Das ist bemerkenswert, durchaus positiv, in einer Zeit, in der post-truth, Wort des Jahres 2016, und Affektpolitik zu geflügelten Wörtern wurden. Anstelle von Fakten und Argumenten, schienen Lügen und Affekte das öffentliche Geschehen, zumindest einen beträchtlichen Anteil der Politik, zunehmend zu dominieren.
Während sich Menschen davon beeindrucken lassen, trifft dies nicht auf c zu. C vielmehr, folgt einzig den Naturgesetzen. Darin, so das Argument, kann auch etwas Positives erblickt werden. Es zeigt uns, nein es zwingt uns, die Naturgesetze wieder ernst zu nehmen. Die einzigen Gesetze, an die sich c hält. Autoritäre Populisten laufen diesbezüglich ins Leere. Auf ihre typischen Handlungsmuster reagiert c nicht. Behauptungen, dass genügend c-Tests zur Verfügung stünden, auch wenn das ganz und gar nicht zutraf, nährt nun Skeptizismus. Behauptungen, ein bestimmtes Land, hätte im Gegensatz zu allen anderen betroffenen Ländern das beste Gesundheitssystem, das beste Krisenmanagement und überhaupt die beste Regierung der Welt, werden nunmehr wieder vermehrt an Fakten gemessen. Behauptungen, c wäre eine ausländische Bedrohung, die ausgewiesen werden könnte, helfen nicht dabei die Kontrolle zu bewahren. Und auch einfach nicht zu reagieren, ist zumindest mittelfristig keine Option. C offenbart unehrliche und tatsächlich nicht am Interesse der Gemeinschaft orientierte Politik. Das zumindest ist positiv (auch wenn es nahezu müßig erscheint hinzuzufügen, dass das selbstverständlich nicht die negativen Auswirkungen in irgendeiner Weise aufwiegen kann).
(2) C zeigt uns wozu wir fähig sind/sein können
In kürzester Zeit haben wir es geschaffen Co2 Emissionen stark einzuschränken. Das zeigen bereits die Daten aus China und Italien. Auch der Flugverkehr, den zwar flight shaming schon ein wenig zu reduzieren vermochte, ist nun quasi eingestellt. Dort wo das Zuhause bleiben empfohlen wird, wird dies – zumindest dem Vernehmen der Behörden nach – sehr gut eingehalten. Wenn wir müssen, also tatsächlich wollen, sind wir zu sehr starken Veränderungen, auch Einschränkungen fähig. Unseren Bewegungsdrang, einen Kernbestandteil unserer individuellen Freiheit, schränken wir auf Empfehlung empfindlich ein. Verzicht ist zentral für das Gelingen unseres Vorhabens c zu überstehen. Verzicht wird auch essentiell dafür sein unsere zukünftigen Herausforderungen zu meistern. Wir müssen also nur fähig sein wollen. Das scheint uns c aktuell zu zeigen. Das ist allerdings kein Selbstläufer und der Grund dafür gerade kein Grund zur Freude. Das sei klar betont. Die Einsicht sollte uns aber sehr wohl die Augen öffnen. Insbesondere die Möglichkeit, dass wir zu Hause gleichviel Energie verschwenden könnten wie in der Arbeit, und die Gefahr nach der überstandenen Krise schleunigst das Versäumte aufzuholen, sollten uns aber ebenso bewusst sein. Eben diese Fortsetzung des vormaligen Verhaltens wäre nicht positiv.
Gerade in Bezug auf den Klimawandel, zweifelsohne ebenso eine große Herausforderung die noch abstrakter ist als es c zunächst war, werden die Eigenschaften die war gerade erfolgreich erproben sehr hilfreich sein. O’Brien, Hayward und Berkes rufen zu einer Debatte über eine mögliche Rolle eines Gesellschaftsvertrages in dem neuen und dynamischen globalen Kontext eben zur Adressierung des Klimawandels und zur Stärkung der diesbezüglich erforderlichen Resilienz auf (2009). Auch hierfür hilft es uns die Erfahrung, dass wir vieles ändern können. Die Anstrengungen für ein dafür notwendiges globales Zusammenstehen wie es schon jetzt in der c Krise notwendig ist können wir aufbringen. Jetzt und auch in Zukunft. Genau das bekommen wir gerade von uns selbst vor Augen geführt. Zu verstehen und sehen wozu wir im Stande sind, uns dies selbst zu zeigen, das ist positiv.
(3) Wir müssen zusammenarbeiten (und können es, wenn wir wollen)
Gemeinsam einsam zu sein ist die Parole der Stunde. Es könnte zum Wort des Jahres werden und das geradezu bereits feststehende allerdings eben negativ konnotierte Motto der sozialen Distanzierung in den Schatten stellen. Was eindeutig am wirkmächtigsten und auch beeindruckendsten ist an der aktuellen c Krise ist die Bereitschaft und Fähigkeit der Menschen zusammenzuarbeiten. Obgleich die negativen Auswirkungen uns klar übermächtig dominant erscheinen und zweifelsohne auch dramatisch sind, sollten wir nicht vergessen auch auf die helle Seite zu schauen – wenn es uns momentan auch nur hilft den Schatten kurz zu erhellen. Auch in dieser schwierigen Zeit, stimmt das sehr positiv.
Lando Kirchmair ist Ko-Leiter des European Constitutional Court Network Projekts gefördert im go!digital Next Generation Programm der Österreichischen Akademie der Wissenschaften am Fachbereich Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht der Universität Salzburg und Lecturer am Institut für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Fakultät für Staats- und Sozialwissenschaften der Universität der Bundeswehr München.
