Was macht eine resiliente Demokratie aus?
Prof. Dr. Tine Stein im Gespräch mit Dr. Sarah Rebecca Strömel
Wie können wir die Demokratie vor den inneren und äußeren Bedrohungen schützen? Was steckt hinter dem Konzept der „resilienten Demokratie“? Wie weit sollten staatliche Befugnisse im Umgang mit einer der größten Herausforderungen, nämlich der Klimakrise gehen und was können wir hierbei von Hans Jonas lernen? Diese und weitere Fragen thematisiert Dr. Sarah Rebecca Strömel (Universität Regensburg) im Gespräch mit Prof. Dr. Tine Stein (Universität Göttingen).
Die Themen:
00:00 Willkommen, Prof. Tine Stein!
00:58 Derzeit ist überall zu lesen und zu hören, dass sich die Demokratie in der Krise befinde. Einerseits, weil Gefahren wie Pandemien, Kriege und Umweltkatastrophen auf die Demokratie einwirken, andererseits weil die innere Stabilität durch populistische und extremistische Gruppen bedroht wird. Gleichzeitig stand die Demokratie historisch immer wieder vor Herausforderungen. Ist unsere Demokratie im liberalen, rechtsstaatlichen Sinne momentan tatsächlich stärker denn je gefährdet?
02:43 Wie können wir unsere Demokratie gegen die Bedrohungen von innen und außen schützen? Wie schaffen wir es für die Grundwerte zu werben und das Vertrauen wiederherzustellen?
04:53 Auch in Abgrenzung zur „wehrhaften“ oder „streitbaren Demokratie“ machen Sie in Ihren Publikationen den Begriff „resiliente Demokratie“ stark. Was meinen Sie damit und wieso halten Sie das Konzept für zielführend?
06:53 Einen konkreten Vorschlag auf institutioneller Ebene zum Umgang mit der ökologischen Krise haben Sie in Ihrer Doktorarbeit unterbreitet: einen „Ökologischen Rat“. Wie sah dieser Vorschlag im Detail aus – und warum haben es Verfassungsreformen so schwer?
11:19 In den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts hat Hans Jonas in Anlehnung an den kategorischen Imperativ von Kant einen neuen kategorischen Imperativ formuliert, der da lautet: „Handle so, dass die Wirkungen deiner Handlungen verträglich sind mit der Permanenz echten menschlichen Lebens auf Erden.“ Dieser Imperativ verortet die ökologische Verantwortung klar auf individueller Ebene. Wie weit sollten staatliche Befugnisse beim Thema Umweltschutz gehen?
14:04 Im Zusammenhang mit der Frage nach Klimaschutz und Umweltkatastrophen werden die möglichen „Rechte zukünftiger Generationen“ diskutiert. Sollten wir zukünftigen Generationen Rechte einräumen und wenn ja, warum?
16:20 Bei der Suche nach möglichen Ursachen für den inneren Stabilitätsverlust der Demokratie fällt im historischen Vergleich auf, dass sich die Rolle der Religion stark verändert hat. Sie haben – Böckenförde folgend – auf einen Zusammenhang zwischen unserem Begriff von Menschenwürde/Menschenrechten und christlichen Impulsen hingewiesen. Brauchen wir die Religion als Bindeglied für die Bürgerschaft und Impulsgeber zu bestimmten Werten der Demokratie, wie beispielsweise schon Rousseau und Tocqueville vermutet haben?
21:29 Was können wir in unserem alltäglichen Umgang miteinander tun, in der Öffentlichkeit aber auch im Privaten, um unsere Demokratie zu schützen und zu erhalten?