12 Jul

Der Supreme Court und das liberale Loblied auf die höchste Instanz

Von Johannes Müller-Salo (Hannover)


In ihrer Sorge um den effektiven Schutz individueller Grundrechte verteidigen viele Liberale die Idee eines mit umfassenden Kompetenzen ausgestatteten Verfassungsgerichtshofs. Nicht selten werden höchste Gerichte zu Wächtern der Verfassung stilisiert. Die jüngsten Urteile des Supreme Courts zum Schwangerschaftsabbruch, zum Tragen von Waffen in der Öffentlichkeit wie zu den Klimaschutzbefugnissen der US-Umweltbehörde geben allen Grund dazu, dieses wichtige Element liberaler Theoriebildung auf den Prüfstand zu stellen.

Weiterlesen