Praefaktisch

22 Aug

Freundlich streiten unter Feinden. (Un)demokratische Debattenkultur – ein Tagungsbericht aus Regensburg

von Silvia Donzelli

Dieser Tagungsbericht erscheint parallel auf dem theorieblog.

Die diskursive Aushandlung von Meinungs- und Interessenkonflikten gilt zu Recht als Lebenselixier der Demokratie. Wie öffentliche Diskussionen geführt werden sollten und ob ihre Qualität ein Indikator für die Gesundheit einer Demokratie ist, steht indessen zur Debatte. Denn die vielerorts gestellte Diagnose einer demokratischen Krise oder gar einer demokratischen Regression betrifft, neben der institutionellen Ebene, auch Sprach- und Kommunikationspraktiken.

Die Stichworte der üblichen Verfalldiagnose der Gesprächs- und Debattenkultur in den sogenannten konsolidierten europäischen Demokratien – Polarisierung der Inhalte, Desinteresse am Wahrheitsgehalt, Aggressivität, hetzerische Wortwahl – weisen auf eine Verschiebung der Grenzwerte in Richtung steigender Feindseligkeit hin, die auch deshalb viele beunruhigt, weil sie sich allmählich zum Standard öffentlicher Kommunikation etabliert.

Inwieweit ist eine solche Verrohung der Debattenkultur mit demokratischen Werten kompatibel? Wie lässt sich der Aufstieg der politischen Kategorie des Feindes, als Inhalt und Form öffentlicher Kommunikation, innerhalb demokratischer Ordnungen legitimieren? Sind grundlegende Konzepte westlicher Ideengeschichte wie politische Freundschaft und Zivilität inzwischen veraltet, oder können sie in aktualisierter Form einen brauchbaren Kompass für Theorie und Praxis der politischen Debattenkultur darstellen?

Ein Forum für die kritische, aber sicherlich freundschaftliche Diskussion gegenwärtiger (un)demokratischer Debattenkultur bot die internationale Tagung „How to dis/agree like friends. Historical insights, philosophical roots, and fresh perspectives on the current state of debate culture in liberal democracies”, die vom 12.06. bis zum 14.06.2024 in Regensburg stattfand. Das Organisationsteam mit Eva Helene Odzuck, Sarah Rebecca Strömel, Manfred Brocker, Daniel Eggers und Ricarda Wünsch brachte auf der interdisziplinär ausgerichteten Tagung Positionen aus Demokratietheorie, Ideengeschichte und politischer Philosophie in Dialog.

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20 Aug

Was hält uns als demokratische Gesellschaft zusammen?

Prof. Dr. Dr. hc. mult. Otfried Höffe im Gespräch mit Dr. Sarah Rebecca Strömel

Ist die demokratische Gesellschaft stabiler, als viele konstatieren? Dem Abgesang auf die demokratische Gesellschaft hält Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Otfried Höffe (Universität Tübingen) eine optimistische Perspektive entgegen: Zahlreiche Faktoren hielten uns auch in Krisenzeiten zusammen. Und WissenschaftlerInnen dürften nicht der Versuchung verfallen, sich des Renommees wegen als „kritische Stimmen“ zu profilieren, die ungerechtfertigt schwarzmalen. Im Gespräch mit Dr. Sarah Rebecca Strömel (Universität Regensburg) beantwortet Höffe folgende Fragen:

00:00 Herzlich Willkommen, Herr Prof. Höffe!

01:00 In der Politikwissenschaft, in der Politischen Philosophie und Theorie, aber auch in breiteren gesellschaftlichen Diskursen haben derzeit Krisendiagnosen, Thesen rund um die Spaltung, den Zerfall und den Zusammenbruch der Demokratie oder der Gesellschaft, teilweise auch der Weltordnung Konjunktur. Sie hingegen fokussieren sich in einer Ihrer Publikationen auf die Frage „Was hält unsere Gesellschaft noch zusammen?“ Wie kommt es Ihrer Einschätzung nach zu den vielen pessimistischen und eher destruktiven Diagnosen – warum finden Diskussionen über die Frage danach, was uns zusammenhält, nicht so viel Anklang, wie Sie ja selbst ausdrücklich schreiben?

02:53 Was sind die Faktoren, die historisch für die Stabilität unseres Zusammenlebens gesorgt haben?

04:04 Welche Faktoren halten Sie mit Blick auf den gegenwärtigen Zusammenhalt in unserer Demokratie für entscheidend und inwiefern unterscheiden sie sich gegebenenfalls von den historischen Komponenten?

05:27 Auch eine gemeinsame, geteilte Sprache, durch die wir uns über unsere Wertvorstellungen, Ansichten, Einstellungen und politischen Bedürfnisse austauschen können, halten Sie für essenziell, um langfristig Zusammenhalt zu gewährleisten. Wenn man bedenkt, dass verschiedene Milieus und soziale Schichten, teilweise auch Altersgruppen oder regionale Gruppen unterschiedliche Sprache sprechen, nämlich verschiedene Dialekte oder Wörter nutzen, teils auch andere Ansprüche an Sprache haben oder sich in Form von digitalen Communities abschotten – wie kann eine gelungene, verbindende öffentliche Kommunikation dann gelingen?

07:25 Der Religion sprechen Sie ja einerseits durchaus eine verbindende, gemeinschaftsstiftende Rolle zu, andererseits aber eben nur unter einer Bedingung, nämlich der interreligiösen Toleranz. Ist diese interreligiöse Toleranz Ihrer Einschätzung nach in unserer Demokratie momentan gegeben und was können wir tun, um die interreligiöse Toleranz zu stärken?

10:27 Ein Aspekt, der bei der Diskussion um gesellschaftliche Spaltung oder umgekehrt gesellschaftlichen Zusammenhalt häufig vergessen wird, den Sie in einer Ihrer Publikationen aber erwähnen, ist der demografische Wandel. Wie können wir das intergenerationelle Band zwischen Jung und Alt weiter stärken und wie wichtig ist diese Dimension für die Stabilität der Demokratie?

11:57 Eine Gefahr, die hingegen immer genannt wird, wenn es um die Spaltung der Gesellschaft geht, ist der Populismus. Nicht nur in Deutschland, sondern im Grunde weltweit haben populistische, vor allem rechtspopulistische Parteien und Bewegungen derzeit Konjunktur. Für wie gefährlich halten Sie diese Tendenzen und wie sollten wir im Sinne des gesellschaftlichen Zusammenhalts mit ihnen umgehen?

14:11 Zum Abschluss: Glauben Sie daran, dass unser gesellschaftlicher Zusammenhalt derzeit stark genug ist, um auch künftigen Bedrohungen gewachsen zu sein?

30 Jul

Was macht eine resiliente Demokratie aus?

Prof. Dr. Tine Stein im Gespräch mit Dr. Sarah Rebecca Strömel

Wie können wir die Demokratie vor den inneren und äußeren Bedrohungen schützen? Was steckt hinter dem Konzept der „resilienten Demokratie“? Wie weit sollten staatliche Befugnisse im Umgang mit einer der größten Herausforderungen, nämlich der Klimakrise gehen und was können wir hierbei von Hans Jonas lernen? Diese und weitere Fragen thematisiert Dr. Sarah Rebecca Strömel (Universität Regensburg) im Gespräch mit Prof. Dr. Tine Stein (Universität Göttingen).

Die Themen:

00:00 Willkommen, Prof. Tine Stein!
00:58 Derzeit ist überall zu lesen und zu hören, dass sich die Demokratie in der Krise befinde. Einerseits, weil Gefahren wie Pandemien, Kriege und Umweltkatastrophen auf die Demokratie einwirken, andererseits weil die innere Stabilität durch populistische und extremistische Gruppen bedroht wird. Gleichzeitig stand die Demokratie historisch immer wieder vor Herausforderungen. Ist unsere Demokratie im liberalen, rechtsstaatlichen Sinne momentan tatsächlich stärker denn je gefährdet?
02:43 Wie können wir unsere Demokratie gegen die Bedrohungen von innen und außen schützen? Wie schaffen wir es für die Grundwerte zu werben und das Vertrauen wiederherzustellen?
04:53 Auch in Abgrenzung zur „wehrhaften“ oder „streitbaren Demokratie“ machen Sie in Ihren Publikationen den Begriff „resiliente Demokratie“ stark. Was meinen Sie damit und wieso halten Sie das Konzept für zielführend?
06:53 Einen konkreten Vorschlag auf institutioneller Ebene zum Umgang mit der ökologischen Krise haben Sie in Ihrer Doktorarbeit unterbreitet: einen „Ökologischen Rat“. Wie sah dieser Vorschlag im Detail aus – und warum haben es Verfassungsreformen so schwer?
11:19 In den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts hat Hans Jonas in Anlehnung an den kategorischen Imperativ von Kant einen neuen kategorischen Imperativ formuliert, der da lautet: „Handle so, dass die Wirkungen deiner Handlungen verträglich sind mit der Permanenz echten menschlichen Lebens auf Erden.“ Dieser Imperativ verortet die ökologische Verantwortung klar auf individueller Ebene. Wie weit sollten staatliche Befugnisse beim Thema Umweltschutz gehen?
14:04 Im Zusammenhang mit der Frage nach Klimaschutz und Umweltkatastrophen werden die möglichen „Rechte zukünftiger Generationen“ diskutiert. Sollten wir zukünftigen Generationen Rechte einräumen und wenn ja, warum?
16:20 Bei der Suche nach möglichen Ursachen für den inneren Stabilitätsverlust der Demokratie fällt im historischen Vergleich auf, dass sich die Rolle der Religion stark verändert hat. Sie haben – Böckenförde folgend – auf einen Zusammenhang zwischen unserem Begriff von Menschenwürde/Menschenrechten und christlichen Impulsen hingewiesen. Brauchen wir die Religion als Bindeglied für die Bürgerschaft und Impulsgeber zu bestimmten Werten der Demokratie, wie beispielsweise schon Rousseau und Tocqueville vermutet haben?
21:29 Was können wir in unserem alltäglichen Umgang miteinander tun, in der Öffentlichkeit aber auch im Privaten, um unsere Demokratie zu schützen und zu erhalten?

16 Jul

Hat der Liberalismus Zukunft?

Prof. Dr. Michael Festl im Gespräch mit Dr. Sarah Rebecca Strömel

Wie muss sich der Liberalismus weiterentwickeln, um in einer globalisierten Welt fortzubestehen und warum sollten wir an ihm festhalten? Wie kann die liberale Demokratie diese Herausforderung meistern? Prof. Dr. Michael Festl (Universität St. Gallen) im Gespräch mit Dr. Sarah Rebecca Strömel (Universität Regensburg) in einer neuen Ausgabe des Formats „Säulen der Demokratie“.

Die Themen:

00:00 Willkommen, Prof. Michael Festl!
00:52 Kernelemente des Liberalismus: Was sind für Sie die Kernbestandteile des Liberalismus?
03:14 Von links wie von rechts wird im gesamtgesellschaftlichen, aber auch im wissenschaftlichen Diskurs die Frage gestellt: Wozu überhaupt festhalten am Liberalismus? Was halten Sie den Kritikern entgegen?
07:36 Liberalismus heute: Wie muss der Liberalismus sich weiterentwickeln, um mit den Bedingungen des 21. Jahrhunderts mitzuhalten?
12:04 Ideengeschichtliche Wegmarken: Welche Denker sind ideengeschichtlich Ihrer Einschätzung nach besonders zentral für den Liberalismus?
17:25 Für wie wichtig halten Sie politische Bildung für die ‚Rettung‘ des Liberalismus – und was läuft hier bislang schief?
20:17 Wie kann zivilgesellschaftliche politische Bildung den Liberalismus konkret stärken?
23:49 Zukunft des Liberalismus: Glauben Sie an die Zukunft des Liberalismus?

04 Jun

Krise der Meinungsfreiheit?

Prof. Dr. Ulrike Ackermann im Gespräch mit Dr. Sarah Rebecca Strömel

Wie steht es um die gesellschaftliche Wahrnehmung der Meinungs- und Redefreiheit in unserer Demokratie? Was ist vom Phänomen „Cancel Culture“ zu erwarten? Und was können, sollen und müssen wir als Bürgerinnen und Bürger tun, um die Freiheit in der Demokratie zu bewahren? Diese und weitere Fragen stellt Dr. Sarah Rebecca Strömel im Interview mit Prof. Dr. Ulrike Ackermann, die 2009 das John Stuart Mill Institut für Freiheitsforschung gegründet hat und sich seit vielen Jahren mit politiktheoretischer und empirischer Forschung zur Freiheit beschäftigt. Das Gespräch findet im Rahmen der Interviewreihe „Säulen der Demokratie“ statt, die vom Lehrstuhl für Politische Philosophie, Theorie und Ideengeschichte der Uni Regensburg in Kooperation mit dem Philosophieblog „praefaktisch“ produziert und ausgestrahlt wird. Folgende Themen kommen zur Sprache:

00:00 Intro und Begrüßung
01:03 Freiheit als Lebensthema
03:04 Freiheitsindex des Mill-Instituts
05:01 Müssen wir uns Sorgen um die Freiheit machen und wenn ja, um welche Freiheit?
07:31 Cancel Culture als Chance oder als Gefahr?
12:11 John Stuart Mill und die Freiheit
16:35 Ist die Wissenschaftsfreiheit in Gefahr?
20:06 Ausblick: Was tun?

16 Apr

Duties of Civility? – ein Tagungsbericht

von Daniel Beck (TU Dortmund)

Das vielbeschworene Bild kriselnder, sich radikalisierender und polarisierender liberaler Gesellschaften wird wohl angesichts aktueller Umfrageergebnisse rechtspopulistischer Parteien auf absehbare Zeit ein vertrautes bleiben. Auf der Suche nach Maßnahmen zur Stärkung liberaler Demokratie ist guter Rat teuer. Warum also nicht mal bei John Rawls nachfragen?

Es muss doch im besten Fall hilfreich und im schlechtesten Fall interessant sein, das Werk eines der einflussreichsten politischen Philosophen des 20. Jahrhunderts zu konsultieren. Diese Idee lag der von Eva Helene Odzuck, Sarah Rebecca Strömel und Daniel Eggers organisierten Konferenz „Duties of Civility? Rawls’s Theory of Deliberative Democracy and its Relevance in the Digital Age” zu Grunde, welche vom 11.03. – 12.03. in Regensburg unter Mitwirkung europäischer und US-amerikanischer Forscher*innen stattfand. Der erfreulich praktische Ansatz der Konferenz zog sich (überwiegend) als roter Faden durch die recht breite Auswahl an Themen, die mal abstrakter und mal direkter Bezug auf nicht-ideale Zustände jenseits der wohlgeordneten Gesellschaft nahmen.

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26 Mrz

Die liberale Demokratie und ihre inneren und äußeren Feinde

Prof. Dr. Barbara Zehnpfennig im Gespräch mit Dr. Sarah Rebecca Strömel

Was macht unsere Demokratie im rechtsstaatlichen, liberalen Sinne aus? Wie können und müssen wir mit den äußeren und inneren Feinden der Demokratie umgehen? Und was hat Identitätspolitik mit den inneren Gefährdungen der Demokratie zu tun? Diese und weitere Fragen stellt Dr. Sarah Rebecca Strömel im Interview mit Prof. Dr. Barbara Zehnpfennig, die bis 2022 Inhaberin der Professur für Politische Theorie und Ideengeschichte an der Universität Passau war. Sie ist Trägerin des Bundesverdienstkreuzes am Bande und Mitglied der Bayerischen Akademie der Wissenschaften. Das Gespräch findet im Rahmen der Interviewreihe „Säulen der Demokratie“ statt, die vom Lehrstuhl für Politische Philosophie, Theorie und Ideengeschichte der Uni Regensburg in Kooperation mit „praefaktisch“ produziert und ausgestrahlt wird. Folgende Fragen kommen zur Sprache:

00:00 Herzlich willkommen, Frau Zehnpfennig

00:39 Definition „Liberale Demokratie“ Was macht die Demokratie im liberalen, rechtsstaatlichen Sinne aus?

02:26 Feinde der Demokratie Teilen Sie die weit verbreitete Diagnose, dass die liberale Demokratie von innen und von außen gefährdet ist? Und wenn ja: Wieso ist sie gerade jetzt besonders bedroht?

04:40 Populismus als Gefahr? Mit Blick auf die anstehenden Wahlen im In- und Ausland: Manche Demokratietheorien sehen populistische Tendenzen, z.B. mit radikalen Gegnerschaften, als etwas Produktives. Ist Populismus aus Ihrer Sicht ausschließlich destabilisierend?

08:04 Demokratie unter Druck – innere Bedrohungen Welche Phänomene gefährden die Demokratie von innen heraus?

10:15 Identitätspolitik Könnten die genannten Krisenphänomene ein Grund dafür sein, warum sich verschiedene Gruppen als Kollektive in Abgrenzung zu anderen definieren? Wieso ist Identitätspolitik omnipräsent?

14:18 Wie umgehen mit Gruppen-Egoismen? Wie könnte die Demokratie darauf reagieren, wenn bestimmte Gruppen besonders laut sind und die schweigende Mehrheit übertönen?

16:47 Die Rolle der Wissenschaft Sehen Sie die Politikwissenschaft angesichts der Bedrohungen der Demokratie in besonderer Verantwortung – und wie werden wir dieser Verantwortung gerecht?

23 Jan

Erinnerungspolitik und Demokratie

Prof. Dr. Peter Niesen im Gespräch mit Dr. Sarah Rebecca Strömel

Welche Bedeutung haben Erinnerungskultur und Erinnerungspolitik für unsere heutige Demokratie? Welche Lehren können wir für unsere Demokratie aus der Vergangenheit ziehen? Wie können wir mit den gerade wieder besonders sichtbar werdenden antisemitischen Tendenzen umgehen und kommt uns als PolitikwissenschaftlerInnen und PhilosophInnen dabei eine besondere Verantwortung zu?

Diese und weitere Fragen stellt Dr. Sarah Rebecca Strömel im Interview mit Prof. Dr. Peter Niesen, Inhaber der Professur für Politische Theorie an der Universität Hamburg, Sprecher der Sektion „Politische Theorie und Ideengeschichte“ der Deutschen Vereinigung für Politikwissenschaft (DVPW) und Autor zahlreicher einschlägiger Publikationen.

Das Gespräch findet im Rahmen der Interviewreihe „Säulen der Demokratie“ statt, die vom Lehrstuhl für Politische Philosophie, Theorie und Ideengeschichte der Uni Regensburg in Kooperation mit dem Philosophieblog „praefaktisch“ produziert und ausgestrahlt wird. Folgende Fragen kommen zur Sprache:

(00:56) 1. Herr Prof. Niesen, warum ist es aus Ihrer Sicht so wichtig, dass wir uns mit Erinnerungskultur und Erinnerungspolitik befassen, also den Blick in die Vergangenheit richten, wenn wir zeitgenössische Herausforderungen der Demokratie verstehen wollen?
(02:33) 2. Ist es aus der spezifisch deutschen Perspektive Ihrer Einschätzung nach besonders wichtig, sich mit Erinnerungskultur und Erinnerungspolitik zu befassen? Wenn ja, welche Lehren können wir – auch vor dem Hintergrund der aktuell ansteigenden populistischen Tendenzen – aus der Vergangenheit ziehen?
(07:20) 3. In einer Ihrer jüngsten Publikationen sprechen Sie – in Anlehnung an Adorno und Habermas – von einem Imperativ der Nicht-Regression in Demokratien. Können Sie uns genauer erklären, was Sie damit meinen?
(15:07) 4. Vor dem Hintergrund Ihrer gerade ausgeführten Überlegungen: Für wie gefährlich halten Sie die antisemitischen Tendenzen, die im Zuge des Nah-Ost-Konflikts jetzt auch in Deutschland wieder besonders sichtbar werden für unsere Demokratie und wie ist aus Ihrer Sicht damit umzugehen?
(22:25) 5. Kommt der Wissenschaft, vielleicht insbesondere der Politikwissenschaft, im Umgang mit antisemitischen Tendenzen eine ganz besondere Verantwortung zu? Wie können wir diese gegebenenfalls wahrnehmen?
(26:22) 6. Bleiben wir noch kurz bei der Rolle und dem Selbstverständnis der Politikwissenschaft, genauer der Politischen Philosophie und Theorie. Auch in unserem Fachbereich wird ja immer wieder und im Moment vielleicht ganz besonders die Frage nach der Relevanz der Vergangenheit für die Gegenwart gestellt: Für wie wichtig halten Sie ideengeschichtliche Texte mit Blick auf zeitgenössische Demokratietheoriedebatten? Ist das „Schnee von gestern“ oder finden wir in der Ideengeschichte fruchtbare Ausgangspunkte und wichtige Ergänzungen, um unsere heutigen Fragen umfassend verstehen zu können?
(29:30) 7. Richten wir den Blick abschließend explizit auf die Gegenwart: Ist unsere Demokratie momentan besonders gefährdet? Wenn ja, welche Krisenphänomene halten Sie derzeit für besonders virulent, besonders gefährlich?

14 Dez

Müssen in einer Demokratie immer alle mit allen reden? Über die Herausforderungen des Populismus an Universitäten 

von André Brodocz (Universität Erfurt)

Dies ist der dritte und damit letzte Beitrag unserer kleinen Reihe rund um das große Thema „Herausforderungen der Demokratie(theorie)“, die wir in Kooperation mit dem Theorieblog veröffentlichen. Den Auftakt machte ein Beitrag von Tine Stein über “Resiliente Demokratie und die Polykrise der Gegenwart”, es folgte ein Beitrag von Oliver Hidalgo zum Thema „Ein neues Unbehagen in der Demokratietheorie?“.

Universitäten sind in Demokratien nicht nur Orte für akademische, sondern ebenso für politische Debatten und Diskurse. Mit der wachsenden Verbreitung populistischer Meinungen und dem zunehmenden Erfolg populistischer Parteien wird über den Umgang mit diesen zunehmend gestritten. Was soll man tun, wenn man verschiedene Parteien an seine Universität zu einer Podiumsdiskussion einladen will, damit diese ihre Positionen zu einem politischen Thema vorstellen? Soll man auch einen Populisten beteiligen?^[1] Und was soll man tun, wenn an der eigenen Universität eine populistische Hochschulgruppe zu einer politischen Veranstaltung einlädt? Soll man das tolerieren? Darüber müssen wir nicht nur sprechen, sondern wir müssen vor allem genauer hinschauen.

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07 Dez

Ein neues Unbehagen in der Demokratietheorie?

von Oliver Hidalgo (Universität Passau)

Dies ist der zweite Beitrag unserer kleinen Reihe rund um das große Thema „Herausforderungen der Demokratie(theorie)“, die wir in Kooperation mit dem Theorieblog veröffentlichen. Den Auftakt machte ein Beitrag von Tine Stein über “Resiliente Demokratie und die Polykrise der Gegenwart”, nächsten Donnerstag (14.12.) gibt André Brodocz Antworten auf die Frage „Müssen in einer Demokratie immer alle mit allen reden? Über die Herausforderungen des Populismus an Universitäten“.

In einem viel beachteten Aufsatz aus dem Leviathan diagnostizierten Hubertus Buchstein und Dirk Jörke (2003) vor ziemlich genau 20 Jahren ein massives „Unbehagen“ über die Entwicklung der zeitgenössischen Demokratietheorie. Damals sahen die beiden Politikwissenschaftler den (ebenso legitimen wie notwendigen) Kampf um den Demokratiebegriff als mittlerweile einseitig von einer semantischen Transformation dominiert, die die Idee der ,Volksherrschaft‘ von ihrer wörtlichen Bedeutung und somit „weitestgehend von [allen] partizipativen Momenten“ abgeschnitten hatte. Jene Entwicklung, bei der laut Buchstein und Jörke das „akademische Demokratietheoretisieren“ (ebd.: 471) den veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen (Stichworte: Rationalisierung, globaler Markt, Komplexitätszuwachs, Pluralismus) nachgab oder auch bewusst in die Hände spielte, machten die Autoren u.a. an Theoretiker*innen wie Jürgen Habermas, John Rawls, David Held, Fritz W. Scharpf, Norberto Bobbio, Anne Phillips, Robert A. Dahl, Adam Przeworski, Cass Sunstein, Claus Offe, Arthur Benz oder Robert E. Goodin fest.

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